21. Sitzung des Ortsgemeinderates

Am Donnerstag, 16. Dezember 2021, findet um 19:30 Uhr die 21. Sitzung des Ortsgemeinderates Partenheim in der St. Georgenhalle, Am Sportplatz, 55288 Partenheim, statt.

Tagesordnung:

Öffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
4. Übertragung der Aufgaben des Datenschutzbeauftragten
5. Unterrichtung der Ratsmitglieder über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde gem. § 33 GemO
6. Mitteilung und Anfragen

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Nichtöffentlich:

7. Beratung und Beschlussfassung über die Auffüllung und Verbreiterung eines gemeindeeigenen Wirtschaftsweges durch einen Anlieger
8. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
9. Mitteilungen und Anfragen

Öffentlich

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse